Date: March 08, 2002 at 12:27:08
From: Uli425000, [213.69.189.51]
Subject: Re: HILFERUF AUS FRANKREICH: SIE BITTEN UNS UM MITHILFE!!!

Hallo! Ebenso! Erstmal kommts dabei ja wohl auf die Gesetze an, die in F dafür zur Anwendung kommen. Da liegt schon der Hase im Pfeffer. Da gibts gar kein Gesetz dafür. Die sind davon ausgegangen, daß Mineralölsteuer nur für Mineralölprodukte gilt. RME wird in F schließlich auch nicht besteuert. 2.) Hab ich den Text nur überflogen, wenn die aber Diesel mit PÖL gemischt haben und das Zeug verkauft haben und die die selben Gesetze haben wie wir hier, sind sie halt reif. Haben sie offenbar nicht. (Hätt man vieleicht vorher jemanden fragen sollen, der sich damit auskennt.) Das ist das Prob. Niemand kennt sich damit aus, weil in F die offizielle Doktrin herrscht, daß Pölen gar nicht geht (Levy-Gutachten von 1993 oder so, steht bei denen auf der HP). Die Jungs da unten leisten echte Pionierarbeit. Nur haben sies zu offensiv-provokativ an die große Glocke gehängt, was dann die Industrie/die Behörden veranlaßt hat, ihnen einen Dämpfer zu verpassen: Die Zollbehörde hat den Pölmüller (der das Zeug als Kraftstoff verkauft hat) zu 10ooo Mark Steuernachzahlung verdonnert, weil sie der Ansicht ist, was in den Tank kommt, muß versteuert werden (außer dem sch... RME natürlich). Ein Spritverkäufer muß schließlich auch die Steuer abführen. 3.) Werd ich aus dem Gesülze nich richtig schlau, Ich auch nicht. wer is nu z. B. Beklagter, die oder der Zoll? Weiß auch nicht Was ham se nu eigentlich vor, Steuerbefreiung für Elsbettmotoren gleich mit? (Hat aber halt mit der Mineralölsteuer garnix zu tun, das heist (zumindest hier bei uns) bekanntlich KfZ Steuer.) KFZ-Steuer ist in F seit 2 Jahren abgeschafft Welche Gesetze kommen zur Anwendung? Das ist die Gretchenfrage. Die müssen sie wohl erst noch machen. Deshalb meine Bemerkung, daß dieser Prozeß sauwichtig ist. 4.) Mein Tip: Die sollen sich doch nen (Französischen) Anwalt nehmen, Glaub doch nicht, daß die das nicht machen wenn wir uns hier mit Vermutungen aus dem Fenster lehnen, bringt das denen (und uns) garnix. Sie haben ja auch nur nach Unterlagen über die Gesetzeslage hier gefragt, nicht mit ner Vertretung vor Gericht durch einen forumsbekannten Flexer. Finds eh etwas seltsam, wie Blauäugig die davon ausgehen, das D + F nach dem selben Steuergesetzen arbeiten könnten. Ich sag nur Europa/Harmonisierung. Und Deutschland ist im Ausland bekannt für seine straff organisierte Gesetzerei für alles und jedes. Das kann u.U. Vorbildcharakter haben (auch wenns uns gelegentlich nervt) Gruß Uli

Date: March 08, 2002 at 20:10:00
From: R.Lang, [p5085ba6a.dip.t-dialin.net]
Subject: Re: HILFERUF AUS FRANKREICH: SIE BITTEN UNS UM MITHILFE!!!

Hier gibt es offizielle Stellungsnahme zur politischen Richtung in der EU. Das Kapitel 2.2.4 ist besonders Interessant wenn man vor Gericht argumentieren muss. Den Text gibt es auch in französisch. http://europa.eu.int/comm/energy/library/599fi_de.pdf info bitte weiterleiten. Gruss R.Lang

Date: March 08, 2002 at 21:08:02
From: Rhanie, [nbg2-t4-2.mcbone.net]
Subject: Re: Nachtrag

Hallo Uli! Nu wirds mir klarer, ich war wohl schon etwas ermattet, mit dem lesen konfuser Texte, (woher das wohl kommt, gell Roland) aber nu kapierts auch sowas wie ich. Hab zwar immer noch n Problem damit, zu sehen was wir da machen können (Russenkiller sind zur Zeit wieder günstig, nur so als Tip.) und auch damit das nun per Definition PÖL zum Mineralöl werden soll. ("Wir definieren wie folgt", das war son Spruch von nem Mathedozenten von mir, bis es mir gereicht hat und ich auch mal n bischen mitdefiniert hab, danach hat er sich dann mehr Mühe gegeben...) Ich denk eigentlich mal, da werden noch einige Flexscheiben über den Jordan gehen, bis sich sowas durchsetzt, und dann tank ich halt Lebensmittel, oder Altpöl und bin Verwerter. Auch würds wohl n Prob. werden, zu erklären, warum RME kein Min. Öl ist und PÖL soll eins sein. Muss aber trotzdem gleich nochmal den Text durchgehen, dachte ich hätt da irgendwas gelesen von 30% (PÖL oder Diesel) Gruß Rhanie.

Date: March 08, 2002 at 21:38:31
From: Rhanie, [nbg2-t4-2.mcbone.net]
Subject: Re: Nachtrag

Hallo! Hab mir nun den Text nochmals durchgesehen, (nach erfolgreicher Gehirnverdünnung.) aber trotzdem noch n paar Fragen. Kann mich da einer erhellen?! 1.) * 30% Pflanzenöl im Kraftstoff (Wenn se das verkauft haben, und sich auf unsere Gesetze berufen, wern seh wohl n Prob. haben.) 2.) 3. Energiebilanz : die benutzte Energie wird mit 7 mulipliziert ! (???) 3.) * (18,1 Arbeitsplätze bei 1000 Tonnen Ester : Quelle Bericht LEVY) (???) 4.) - Schaffung und Erhaltung von Geschätzter Preis ohne Steuer Arbeitsplätzen während der Saison (???) 5.) - Kampf gegen die Aufgabe des ohne Spekulation ländlichen Raums (???) 6.) - Erhaltung der menschlichen Gesundheit (Ich würd eigentlich weder von nem Diesel als von nem PÖLauspuff n Lungenzug nehmen.) 7.) CO : Kohlenmonoxid CO2 : Kohlendioxid SO2 : Schwefeldioxid wird zu Schwefelsäure (Glückwunsch, mit H2SO4 sind seh weiter als wir, wir bekommen da nur H2SO3 raus.) 8.) - Keine Bodenerosion! (sind seh auch schon weiter als wir.) 9.) -Russpartikel Emissionen stark reduziert. (Sind seh auch weiter als wir, dachte eigentlich bisher, das liegt nur an der Partikelfarbe und an dem Umbau, ich kenn auch n paar ganz gemein rußende PÖLkarren.) 10.) - Die jährliche CO2 Bilanz ist neutral: status quo für den Treibhauseffekt. (Schöndiskutiert. Düngemittel, Treibstoff etc.) 11.) zu 6.) Warum werden Elsbett-Motoren, die als ökologische Verbrennungsmotoren betrachtet werden, nicht von der Kraftfahrzeugsteuer ausgenommen -nachdem der Sinn des Gesetzes darin liegt die Emmissionen als Besteuerungsgrundlage zu nehmen Die Elsbett-Motoren werden mit Pflanzenölen betrieben. Die Verwendung von Pflanzenöl als Treibstoff ist von der Mineralölsteuer befreit. (Hier der Punkt KFZ / Min. Öl Steuer.) (Elsbettmotoren laufen halt auch mit Diesel. (Sind halt nicht der Fiesta.)) Mir erscheint das Vorgehen und die Argumentation immer noch etwas Blauäugig, bzw. Fadenscheinig bis Unwahr. Irgendwie erinnern die mich an nen Profitumrüster und seinen Argumentationsweg. Wenn die nicht ganz schnell was dazulernen, wern seh im April an die Hasen verfüttert. Gruß Rhanie.

Date: March 11, 2002 at 09:00:14
From: Uli425000, [213.69.189.51]
Subject: Re: Nachtrag

Hallo Rhanie! Ich versuchs mal zu erläutern, so wie ichs verstehe... 1.) * 30% Pflanzenöl im Kraftstoff (Wenn se das verkauft haben, und sich auf unsere Gesetze berufen, wern seh wohl n Prob. haben.) Ja. Ob sies nun als Mischung verkauft haben oder nicht, hab ich auch noch nicht verstanden. 2.) 3. Energiebilanz : die benutzte Energie wird mit 7 mulipliziert ! (???) Holprig übersetzt; die rechnen andersrum: wir sagen, wir setzen 10% (oder 14, 16..%) ein und kriegen 100% raus, die sagen, sie kriegen das 7-fache vom Einsatz wieder raus. 3.) * (18,1 Arbeitsplätze bei 1000 Tonnen Ester : Quelle Bericht LEVY) (???) Dieser Raymond Lévy (irgendson ELF-Renault-Großbank-Vorstand)hat 1993 ein Gutachten verfaßt, aus dem u.A. hervorgeht, daß Pölen nicht geht und andererseits durch die Produktion von 1000 T RME (pro Tag?Monat?Jahr???) 18,1 Arbeitsplätze geschaffen werden können 4.) - Schaffung und Erhaltung von Geschätzter Preis ohne Steuer Arbeitsplätzen während der Saison (???) Grausames Kauderwelsch :-( Darauf was zu sagen wär reine Spekulation 5.) - Kampf gegen die Aufgabe des ohne Spekulation ländlichen Raums (???) s.o. 6.) - Erhaltung der menschlichen Gesundheit (Ich würd eigentlich weder von nem Diesel als von nem PÖLauspuff n Lungenzug nehmen.) Die meinen nicht die Luft, sondern das Tierfutter (Preßkuchen statt Tiermehl) 7.) CO : Kohlenmonoxid CO2 : Kohlendioxid SO2 : Schwefeldioxid wird zu Schwefelsäure (Glückwunsch, mit H2SO4 sind seh weiter als wir, wir bekommen da nur H2SO3 raus.) Möglicherweise hat der Übersetzer keine Ahnung von Chemie (oder kennt auf franz. den Unterschied zwischen schwefliger und Schwefelsäure nicht) 8.) - Keine Bodenerosion! (sind seh auch schon weiter als wir.) Blick ich auch nicht 9.) -Russpartikel Emissionen stark reduziert. (Sind seh auch weiter als wir, dachte eigentlich bisher, das liegt nur an der Partikelfarbe und an dem Umbau, ich kenn auch n paar ganz gemein rußende PÖLkarren.) Mit falscher Einstellung bzw. mit fertigen Düsen kriegst Du jede Karre zum Rußen. Ich mein aber, ich hätt ganz am Anfang mal ne Untersuchung gelesen, daß Pöl tendenziell weniger Ruß macht als Dino 10.) - Die jährliche CO2 Bilanz ist neutral: status quo für den Treibhauseffekt. (Schöndiskutiert. Düngemittel, Treibstoff etc.) Sonnenblumen düngt in Süd-F keiner mit Kunstdünger. Und die betr. Landwirte pölen auch 11.) zu 6.) Warum werden Elsbett-Motoren, die als ökologische Verbrennungsmotoren betrachtet werden, nicht von der Kraftfahrzeugsteuer ausgenommen -nachdem der Sinn des Gesetzes darin liegt die Emmissionen als Besteuerungsgrundlage zu nehmen Die Elsbett-Motoren werden mit Pflanzenölen betrieben. Die Verwendung von Pflanzenöl als Treibstoff ist von der Mineralölsteuer befreit. (Hier der Punkt KFZ / Min. Öl Steuer.) (Elsbettmotoren laufen halt auch mit Diesel. (Sind halt nicht der Fiesta.)) Mir erscheint das Vorgehen und die Argumentation immer noch etwas Blauäugig, bzw. Fadenscheinig bis Unwahr. Ist Kacke, daß in F keine Sau deutsch kann und umgekehrt. Sonst wär die Hälfte der Unklarheiten gar nicht erst entstanden und die andere Hälfte einfach zu klären Irgendwie erinnern die mich an nen Profitumrüster und seinen Argumentationsweg. Kanns sein, daß da auf Deiner Seite ein Trauma vorliegt (kopfeinzieh)? Aber mir tun die eher leid. Wir zerbrechen uns hier den Kopf über verstopfte Filter und ESP-Crashs, und die kriegen rückwirkend für 3 Jahre für Pöl den höchsten Spritsteuersatz (den für verbleites Benzin! 4,30 F/L (entspr. 1,30DM/L)) aufs Auge gedrückt. Ich sag nur Mafia! Wenn die nicht ganz schnell was dazulernen, wern seh im April an die Hasen verfüttert. Fürcht ich auch. Andererseits bringt in F massiver Druck durch die Öffentlichkeit was. Vor 2 Jahren oder so haben die Spediteure die Grenzübergänge blockiert, weil Dino so teuer geworden war. Daraufhin hat der Staat denen was an der Steuer erlassen und für PKWs die KFZ-Steuer abgeschafft. Die Frage ist nur: wie kriegt man genug Öffentlichkeit vor Ort mobilisiert? Gruß Uli

Date: March 12, 2002 at 20:34:45
From: Rhanie, [nbg2-t4-1.mcbone.net]
Subject: Re: Nachtrag

Hallo Uli! Also erstma hab ich keine Ahnung von EU (Un)recht, kann mich aber daran errinnern, das als sie uns ins Reinheitsgebot gepfuscht haben, das mit folgender Argumentation ging: Was in einen EU Land erlaubt ist, darf in einem anderen nicht verboten sein. Auf uns bezogen hiese das ja das PÖlen EU weit erlaubt sein müsste. Jetzt brauchen wir nur noch einen, der mal eben schnell die Jungs in Brüssel verklagt. :( Ansonsten: alle Grün anpinseln, für Flexscheiben sammeln, und auf die Evolution warten.... Oder: Wie gesagt, die Russenkiller sind z. Z günstig, vieleicht leiht dir auch der Bush oder der Schröder n paar, die können doch gar nicht genug kriegen. >Kanns sein, daß da auf Deiner Seite ein Trauma vorliegt (kopfeinzieh)? Nööö, wie kommst du denn darauf?! Jetzt sach bloss das Abfackeln eines 7m hohen Scheiterhaufens aus Knorr Suppentüten währe nicht was völlig normales?! Meine Frau sieht mich seitdem auch schon immer so komisch an. Das is doch nur n bedingter Reflex. Aber eigentlich meinte ich nur, das sich deren Stellungnahme eher wie ne Werbebroschüre liest. Zum Kopfeinzieh: Frag mal Pölo Roland, bei meiner Grösse, Flex ich von unten, bis ich an die wichtigen Sachen rankomm. Macht auch mehr Spass, hat man länger was davon. Zum Abschluss noch n Tip: Nimm nie Trennscheiben, mit Schruppscheiben hast du mehr davon, ausserdem fliegt der Schmodder weiter. Gruß Rhanie. P. S. Hast de die Story im Stammtisch mitgekriegt Anfang des Jahres? Is im Archiv, fängt irgendwie mit AAAAAARRRRGH!!!!! oder so an.

Date: March 13, 2002 at 16:28:53
From: Uli425000, [213.69.189.51]
Subject: Re: Nachtrag

Hallo Rhanie, nee hab ich nich. Hab vorhin mal ins Archiv geschaut und nen Thread gefunden, wo das Ganze schonmal durchgekaut wurde. Hätt ich halt damals schon lesen sollen.... Gruß Uli p.s. daß Dich Osteuropäer Europa nicht besonders ineressiert, ist verständlich, wir sind eben näher dran...

Date: March 11, 2002 at 13:17:31
From: Uli425000, [213.69.189.51]
Subject: Re: die anhänge über valenergol hatte ich wie sie waren gepostet...

Ja, ist klar, das ging nicht gegen Dich. Gruß Uli

Date: March 11, 2002 at 10:32:14
From: R.Lang, [p5085bfb1.dip.t-dialin.net]
Subject: Re: Nachtrag Stellungsnahme DEUTSCHER ZOLL

Ich habe hier eine Kopie eines Schreiben des Hauptzollamtes Kehl vorliegen. Hierrinn ist wie folgt argumentiert: Sehr geehrter Herr ... aus mineralölsteuerrechtlichen Gesichtspunkten spricht nichts gegen die Nutzung von pfanzlichen Ölen als Kraftstoff. Der Mineralölsteuer unterliegen gem. §1 Absatz 3 N6. des Mineralölsteuergesetzes alle Mineralöle, die zur Verwendung als Kraftstoff bestimmt sind. dem § 1 Absatz2 Nr.1 der aktuellen Mineralölsteuer-Durchführungsverordnung ist zu entnehmen, daß Waren aus nachwachsenden Rohstoffen mit einem Gehalt an Kohlenwasserstoffen von nicht mehr als drei Volumenprozenten, die zur Verwendung als Kraftstoff bestimmt sind, nicht als Mineralöle im sinne des Mineralölsteuergesetzes gelten. Wenn diese pflanzlichen Öle den Kohlenwasserstoffgrenzwert nicht überschreiten unterliegen sie auch nicht der Mineralölsteuer und können verbrauchsteuerfrei als Kraftstoff für Kraftfahrzeuge eingesetzt werden. Mithin handelt es sich um keinen Verstoß im Sinne des Verbrauchssteuerrechts. Dies ist die Auskunft des Hauptzollamtes Kehl an einen POM einer Polizeibehörde. Die kopie kann bei dem Treffen am 23.3 in Dortmund eingesehen werden.

Date: March 11, 2002 at 11:28:49
From: Uli425000, [213.69.189.51]
Subject: Re: Nachtrag Stellungsnahme DEUTSCHER ZOLL

Hallo Rainer, das ist ja sehr schön, aber welches Pöl enthält denn bitte weniger als 3% Kohlenwasserstoffe? Gruß Uli

Date: March 11, 2002 at 19:25:06
From: Ralf Hofmann, [pd9583d28.dip.t-dialin.net]
Subject: 3% Kohlenwasserstoffe

Hi Uli, >das ist ja sehr schön, aber welches Pöl enthält denn bitte weniger als 3% Kohlenwasserstoffe? das bedeutet, man kann außerhalb des Tanks bereits Benzin oder Diesel unter's Pöl mischen, ohne daß es mineralölsteuerpflichtig wird! Man muß nur unter 3% Zumischung bleiben! Ist z.B. interessant, wenn man eine alte Dieselzapfsäule mit Tank als Pöltanke benutzt. Wenn man das dagengen im IBC lagert, kann es sein, daß die 3% Benzin oder Diesel schon ausreichen, um WGK 1 aus dem Pöl zu machen und dann ist der IBC zum Lagern nicht mehr zulässig. Aber Mineralölsteuerfrei bleibt's auf jeden Fall bis 3% Zumischung. Auf der Schiene fahren auch die Firmen mit den Wundermitteln, die Pöl für normale Dieselmotoren verträglich machen sollen. Alle haben eine max. Zumischung von 3%! MfG Ralf Hofmann

Date: March 12, 2002 at 09:15:48
From: Uli425000, [213.69.189.51]
Subject: Re: 3% Kohlenwasserstoffe - Aah jetzt ja

Hallo Ralf, wenn mans so erklärt kriegt, kann man diesen Beamtendeutschsatz auch richtig verstehen. Danke. Gruß Uli

Date: March 11, 2002 at 13:43:42
From: R.Lang, [p5085aa23.dip.t-dialin.net]
Subject: Re: Nachtrag Stellungsnahme DEUTSCHER ZOLL

Hi Uli, musst Du mal den auskunftgebenden Beamten fragen.Der Text ist ein Zitat aus einer Amtlichen Auskunft,und Du weisst ja das herrschen besondere Gesetze der Logik. grins die Auskunft wurde am 11Okt2000 von Herrn Katzenmeier erteilt. Aktenzeichen V 0412B - B 5/FAnw ansonsten nehme ich an das die Formulierung an die Interpretation der Gesetzeslage erstellt wurde,und ein Jurist muss ja nicht unbedingt profunde Kenntnisse in Chemie haben ist doch bei der Politik die heute gemacht sowieso sch.. egal. Brauchst heute zwar ABI wenn im öffentlich Dienst soen Job haben willst,aber hinterher ist es vielleicht einfacher wenn einem Wissen nicht im Weg steht.(;(( siehst ja wenn da mal einer nicht so eine Interpretationshilfe bekommt was draus gemacht wird zum Beispiel in Frankreich. grinsende Grüsse Rainer

Date: March 08, 2002 at 17:28:44
From: R.Lang, [p5085acf9.dip.t-dialin.net]
Subject: Re: Na guck, Klammheimlicher Versuch dem Pölen über EU-Recht beizukommen

Hallo Hilsi, hier gibst Informationen zu der europäischen Politik bzgl. nachwachsende Energieträger. http://europa.eu.int/comm/energy/library/t-off-de.pdf Ich glaube wir müssen mehr Verbindungen zwischen den einzelnen Gruppen in den einzelnen Ländern schaffen. es muss sich ein Intressennetzwerk bilden. mehr per Mail Gruss R.L.

Date: March 08, 2002 at 19:38:52
From: R.Lang, [p5085ba6a.dip.t-dialin.net]
Subject: Re: Na guck, Klammheimlicher Versuch dem Pölen über EU-Recht beizukommen

Hier gibt es ne Möglichkeit sich über Behördenwillkühr zu beschweren die Europäisches Recht oder Willen unterlaufen wollen. Ist kein schneller Weg,aber wie war das Verwaltungen mahlen langsam aber fein. http://www.euro-ombudsman.eu.int/glance/de/default.htm gibt es auch in Französisch. Bitte weiterleiten