Date: November 21, 2002 at 09:53:40
From: Rhanie, [free200-x219.dialo.tiscali.de]
Subject: Fiestafiasko hat sich einer patentieren lassen?!
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Hallo Leute! Grad "drüben" gefunden: Beitrag Nr. 78248, irgendne Klitsche die sich AAN nennt hat das Fiestafiasko 2. Ausbaustufe nachgebaut und sich Patentieren lassen (NR. 19817976). (Nur, das sie nicht kapiert haben, das es auch ohne Pumpe gehen würde.) Dachte, man kann sich nix patentieren lassen, was schon mal veröffentlicht war? Die Adresse von Depasinet oder so hab ich nich da, sonst hätt ich mir das "Patent" mal angesehen. Könnt ihr mich da mal erleuchten? Gruß Rhanie. |
Date: November 22, 2002 at 00:05:04
From: MartinR, [p5089c1de.dip0.t-ipconnect.de]
Subject: Re: Fiestafiasko hat sich einer patentieren lassen?!
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Hi Rhanie, online unter: www.depatisnet.de oder gb.espacenet.com VG Martin |
Date: November 22, 2002 at 09:02:13
From: Rhanie, [core100-s177.dialo.tiscali.de]
Subject: Re: Fiestafiasko hat sich einer patentieren lassen?! auch @Steffen.
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Hallo Martin! Ich hab mir jetzt das Patent angesehen, das sieht aber anders aus, als das was er bei dem PKW umbaut, die PKWversion sieht mir sehr nach Fiesta 2. Stufe aus, nur das er noch ne Heizung (Wofür) und 2 Pumpen reingepusselt hat. Zu Steffen: >Das andere ist die von AAN verkaufte PÖLschmierung. Das Patent dazu wurde 1998 eingereicht. Der Testwagen wird damit schon mehr gefahren sein als der FiestaFiasko. Das heist nicht, das da 1998 ein Auto da war, das heist noch nicht mal das es schon eines gibt. Sieh dir mal das Patent an, das sieht mir mehr nach Verwendung in Stationärmotoren aus. Du könntest da mal anrufen und fragen, ob die da ein Auto laufen haben, seit wann, wieviele Km es hat, was es für eines ist etc. Bei der Gelegenheit frag mal nach, ob man da noch Filter wechseln muss und wenn ja in welchem Zeitraum. Noch einer zum Traktor: Ob sich für diese Verwendung einer Subventionierten Landwirtschaftlichen Maschine evtl. das FA interessiert? Mal davon ab, das das vom Wirkungsgrad wohl eher n Witz wird, und der Bauer sich freut, wenn er seinen Traktor nach 2 Jahren prellen kann. Gruß Rhanie. |
Date: November 22, 2002 at 00:34:16
From: MartinR, [p5089c1de.dip0.t-ipconnect.de]
Subject: Re: Wohl keine Chance
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Hi Rhanie, Anmeldung war bereits am 22.4.98, Offenlegung 4.11.99, der Mann ist auch sonst nicht ganz dumm, hat auch schon früher Versuche mit Pöl gemacht und patentieren lassen, z.B. Heizung der Einspritzleitungen. VG Martin |
Date: November 22, 2002 at 07:33:55
From: Rhanie, [shaft6-f100.dialo.tiscali.de]
Subject: Re: Wohl keine Chance
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Hallo Martin! >Anmeldung war bereits am 22.4.98, Offenlegung 4.11.99, Wenn dem so ist, so sein es ihm vergönnt, aber sag mal, ist das Patent bei der Anmeldung schon im gleichen Zustand, in dem es später patentiert wird? Gruß Rhanie. |
Date: November 22, 2002 at 23:41:37
From: MartinR, [p5089c64c.dip0.t-ipconnect.de]
Subject: Re: Wohl keine Chance
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Hi Rhanie, keine Ahnung, das ganze Procedere müßte aber auch auf Depatisnet zu finden sein. VG Martin |
Date: November 21, 2002 at 10:57:03
From: juergen w, [main.pci.uni-hannover.de]
Subject: Re: Fiestafiasko hat sich einer patentieren lassen?!
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www.dpma.de kannst dort das patent als kopie erwerben.... |
Date: November 21, 2002 at 10:52:01
From: juergen w, [main.pci.uni-hannover.de]
Subject: Re: Fiestafiasko hat sich einer patentieren lassen?!
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ihr habt 12 monate zeit nach neuem patentrecht euere erfindung einzuklagen danach ist es das patent von der ann...... veröffentlicht ist das fiesta fiasko strenggenommen nicht dadurch das es mal eine fiesta-fiasko seite gab... richtiger wäre eine veröffentlichung nach der methode artikel in der zeitschrift xy.... dann wäre es jetzt sehr einfach zu sagen das ist unsere erfindung.... wenn ihr den verlauf der motorschmierung bei den sogenannten profis verfolgt hättet würdet ihr euch jetzt auf das high-noon zwischen biocar und ann freuen.... besten gruss juergen |
Date: November 21, 2002 at 10:59:24
From: Rhanie, [free200-x219.dialo.tiscali.de]
Subject: Re: Fiestafiasko hat sich einer patentieren lassen?!
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Hallo Jürgen! >ihr habt 12 monate zeit nach neuem patentrecht euere erfindung einzuklagen danach ist es das patent von der ann...... Kannst du mir mal n paar 100000 Teuro überweisen.... >veröffentlicht ist das fiesta fiasko strenggenommen nicht dadurch das es mal eine fiesta-fiasko seite gab... richtiger wäre eine veröffentlichung nach der methode artikel in der zeitschrift xy.... dann wäre es jetzt sehr einfach zu sagen das ist unsere erfindung.... Hmm, Autoblöd, div. Regionalblätter, TV, Radio, die beiden Foren, reicht das? >wenn ihr den verlauf der motorschmierung bei den sogenannten profis verfolgt hättet würdet ihr euch jetzt auf das high-noon zwischen biocar und ann freuen.... Simmt, da war was, könnt noch nen gewissen Reiz haben. Gruß Rhanie. |
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