Date: February 08, 2004 at 14:06:52
From: Tutnichtszursache, [gdca4.g.pppool.de]
Subject: Fahren mit Heizöl ist eben keine Straftat!
|
Hab ich hier schon mal vor paar Jahren geposted: Verwenden von Heizöl in Fahrzeugen ist keine Straftat sondern laut Mineralölgesetz eine "Steuerordnungswidrigkeit". Auch Rhanies oder Hans Auto würde mit Heizöl betankt nicht beschlagnahmt. Vielleicht, wenn ihr eine Spedition eröffnetet und alle Laster damit nachweislich jahrelang fülltet... Irgendwie seid ihr etwas zu gesetzeskonform und strafwütig. (Hans Fürthbauer:"Einsperren!") Schöne Grüße |
Date: February 08, 2004 at 22:00:18
From: Werner, [p3e9c2c36.dip.t-dialin.net]
Subject: Bin auf einem älteren Stand, was das angeht..
|
Moin Leutens nochmal, also so ganz ohne kann es nicht sein, sonst würden nicht so viele Dinge ersonnen, daß man das Zeug nicht entfärbt bekommt. Früher, d.h. 70er Jahre, als Heizöl entfärben noch ein simpler, rein physikalischer Prozeß war, gab es Diesel, Landwirtschaftdiesel und eben Heizöl. Das Landwirtschaftdiesel war etwas steuervergünstigt und nicht gekennzeichnet. Streng genommen durfte der Bauer seinen MB-Diesel nicht an seiner Betriebstankstelle mit Landwirtschaftdiesel tanken, wenn er im Sontagsstaat zur Omma unterwegs war oder in die Kirche. Vielleicht weiß der Baffe noch was über Landwirtschaftsdiesel heute. In Vatters Betrieb hieß das immer das Betriebsdiesel und wurde so pro Forma auch immer ein bißchen verbraucht. Daß die Massey Fergusons fast ohne Sprit gelaufen sein müssen, fiel damals niemandem auf. Die einzige, logische Erklärung war ja auch, daß mein Vater depperterweise richtigen Diesel tankte - was auch nicht stimmte. Also kurz und gut, Geschäftskollegen won ihm waren damals erwischt worden und es hat heftig gebrummt. Daher wurde auch beim Entfärben immer große Sorgfalt walten lassen und das Ergebnis nochmal von einem Chemiker geprüft. Was heute passiert, wenn man erwischt wird, weiß ich nicht genau. Laxer ist die Geschichte gewiß nicht geworden. Interessant wäre einmal zu erfahren, was passiert, wenn man leichtes Heizöl vertankt, was im Gegensatz zu Heizöl EL (extra leicht) bereits ein schwarzes, aber dünnes Produkt ist und in einem Pölfähigen Auto allemale klappen müßte. Der Preis dafür liegt noch weit unter dem Heizöl EL aber ich gehe mal davon aus, daß einem dasselbe blüht bei einer Kontrolle. Gruß Werner seit gestern 200.000 Pölfreie Kilometer |
Date: February 08, 2004 at 21:51:05
From: Hans Fürthbauer, [linzu1-207-254.utaonline.at]
Subject: Re: "Einsperren" hat wahrscheinlich zu geringe Wirkung
|
Hallo Tutnichtszursache, Du hast einen etwas eigenwilligen Link, hinter dem Du Dich anonym versteckst, aber das geht mich nichts an und ist mir auch wurscht. "Einsperren", wie ich es formuliert habe, hat für die diversen Gesetzesbrecher aus den Ostländern leider keine abschreckende Wirkung. Denn bei uns in A und wahrscheinlich auch bei Euch in D sind die Gefängnisse keine "Strafanstalt", (so heißen die Gefängnisse bei uns), sondern eher eine Art von Sanatorium. Vielleicht mit einem Komfort, den sie zu Hause im normalen Leben nicht genießen können. Daher wäre speziell für diese Leute eine Strafverschärfung in Form der Bastonade, falls Du weißt, was das ist, schon eine gewisse Bestrafung. Nicht täglich, aber soweit es halt das Personal der "Strafanstalten" körperlich schafft. Da müßte man eine finanzielle Zulage für das Personal einführen. Für die so Behandelten wäre das eine sehr wirksame Zurechtweisung und das würde sich in den einschlägigen Kreisen in den Heimatländern dieser Leute sehr schnell herumsprechen. Die vorbeugende Wirkung wäre enorm. MfG Hans F. |
Date: February 09, 2004 at 00:02:56
From: Tutwirklichnichtszursache, [gda4a.g.pppool.de]
Subject: Bestrafung der Ostvölker
|
Hallo Hans, Du forderst tatsächlich die Prügelstrafe (nennst es österreichisch-jovial "Bastonade") für Gesetzesbrecher aus dem Osten, und zwar - wenn ich Dich recht verstehe bis zur körperlichen Erschöpfung der Gefängnisaufseher. Kann es sein, daß Du ein kleiner, leicht sadistischer Anhänger Haiders bist? Aus Deiner Heimatstadt kam schon mal einer, der war auch für Bestrafung der östlichen "Untermmenschen" im großen Stil (hat dafür aber die Autobahnen und den Dieselmotor vorbildlich gefördert). In Linz herrschen anscheinend immer ziemlich noch krude Ansichten. Beste Grüße |
Date: February 09, 2004 at 05:53:39
From: dieselkraft, [octane.rz.fh-merseburg.de]
Subject: Alles was recht ist
|
Hallo Hans, Du forderst tatsächlich die Prügelstrafe (nennst es österreichisch-jovial "Bastonade") für Gesetzesbrecher aus dem Osten, und zwar - wenn ich Dich recht verstehe bis zur körperlichen Erschöpfung der Gefängnisaufseher. Kann es sein, daß Du ein kleiner, leicht sadistischer Anhänger Haiders bist? Aus Deiner Heimatstadt kam schon mal einer, der war auch für Bestrafung der östlichen "Untermmenschen" im großen Stil (hat dafür aber die Autobahnen und den Dieselmotor vorbildlich gefördert). In Linz herrschen anscheinend immer ziemlich noch krude Ansichten. Beste Grüße Da macht man mal einen multikulturell geprägten seit Jahrhunderten bewährten Vorschlag in seiner einfachsten und humansten Form (wir wollen ja keine Daumen und Hände abhacken) und dann wars wieder nix. Was die Förderung des Dieselmotors angeht, da verwechselst Du was: der Kerl war Vergaserfreund |
Date: February 09, 2004 at 22:39:42
From: Hans Fürthbauer, [linzu1-204-139.utaonline.at]
Subject: Re:der "Tutwirklichnichtszursache" hat noch was verwechselt ...
|
Hallo Roland, der vom "Tutwirklichnichtszursache" zwischen den Zeilen Umschriebene ist ebensowenig ein Linzer, wie ich. Die Linzer sind ja allgemein recht gemütliche Leute, aber wenn Sie die Einschätzung vom "Tutwirklichnichtszursache" lesen, werden sie bestimmt fuchtig und er bekommt seine verdienten Watschen. MfG Hans F. |
Date: February 11, 2004 at 20:30:43
From: Tunizusah, [gd897.g.pppool.de]
Subject: Die Linzer sind lustig, die Linzer ...
|
Der betreffende in Braunau leider zur Welt gekommene hat Linz stets als seine geliebte Heimatstadt tituliert und bei den Linzern damit größten (später natürlich verhohlenen) Stolz geweckt. Sind halt gemütliche Leute. mfg: Tunizusah (Dieses Pseudonym verwende ich aus verschiedenen Gründn in diesem Thread) |
Date: February 08, 2004 at 22:03:04
From: Rhanie, [p213.54.56.14.tisdip.tiscali.de]
Subject: Re:@ Hans F.: Du bist heut aber wieder vergnügungssüchtig! K. T.
| Gruß Rhanie. |
Date: February 08, 2004 at 23:05:40
From: Hans Fürthbauer, [linzu1-207-254.utaonline.at]
Subject: Re: @ Rhanie
|
Hallo Rhanie, mir geht es darum, daß die Verbrecher aus dem Osten vor lauter dummer politischer Einfühlsamkeit gegenüber den Kandidaten der EU-Osterweiterung bei uns nicht eine für sie "gemahte Wiesn" vorfinden, so wie es heute ist. Sondern daß die eine entsprechende Bestrafung erleben. Wenn die bei uns hart genug ist, dann suchen sie sich andere Betätigungsfelder. MfG Hans F. |
Date: February 08, 2004 at 19:08:12
From: Rainer K., [nbg2-t4-2.mcbone.net]
Subject: Re: Fahren mit Heizöl ist eben keine Straftat!
|
...und warum sülzen einen dann die Herren vom Hauptzollamt *** dann voll von wegen Vorstrafe wegen Steuerhinterziehung? Ich meine, bissl Schiß machen kann ja sein, glaub aber nicht, daß das leere Worte waren... Wär IMHO mal wichtig das zu klären, denn so ein Eintrag im polizeilichen Führungszeugnis wirkt sich nicht gerade karrierefördernd aus. Grüße, Rainer |
Date: February 09, 2004 at 21:48:47
From: TnzS, [gde0f.g.pppool.de]
Subject: Bis zur Vorstrafe muß sehr viel Heizöl durch die ESP fließen... (kein weiterer Text)
| ..... |
Date: February 08, 2004 at 15:07:26
From: Werner, [p3e9ba3df.dip.t-dialin.net]
Subject: Tut wohl was zur Sache..
|
Selbstverständlich ist fahren mit Heizöl eine Straftat. Und was für eine. Der Staat wird hier bewußt um seine Einnahmen gebracht. Es passiert also nicht aus Versehen eine Tat, die gegen die Ordnung verstößt. Hinterziehen von Steuern ist grundstätzlich eine Straftat. Wollte man den Begriff Ordnungswidrigkeit anwenden, so könnte das evtl. eine verspätete Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung sein, auf die das Finanzamt mit einer Säumnisgebühr reagiert. Wer mit Heizöl im Dieseltank erwischt wird, muß mit drakonischen Strafen (bis 50.000 EUR) rechnen. Dem Polen aus dem oberen Beispiel konnte man das nicht anlasten, weil er kein deutscher Steuerbürger ist. Es gibt vemutlich auch kein Abkommen zwischen den Staaten, wie ein solcher zu behandeln ist. Also probiert es nicht aus! Gruß Werner |
Date: February 08, 2004 at 15:40:59
From: Tutwaszursache, [gdfa3.g.pppool.de]
Subject: Höchstrafe 5000 Euro
|
Mineralölsteurgesetzt und die für die Bestrafung maßgebliche Abgabenverordnung kann man im Netz finden: 1. Mineralölsteuergesetz: (Besonders §26 und folgende) http://www.zoll-d.de/e0_downloads/f0_dont_show/gesetze_testen/sammlung_aller_gesetze/minoestgesetz.pdf 2. Abgabenordnung http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/rv/fin/ao/ (§ 381) Bin leider kein Rechtsanwalt - aber danach ist Heizölverfahren eine Steuerordnungswidrigkeit und die Höchstrafe beträgt 5000 Euro, außer man betreibt es Gewerbsmäßig. |
Date: February 08, 2004 at 17:16:31
From: Werner, [p3e9b9e1d.dip.t-dialin.net]
Subject: Korrektur: Vom gewerbsmäßigen war ich jetzt ausgegangen (Taxi)...kT
| ° |
Date: February 08, 2004 at 19:12:06
From: Rhanie, [p213.54.56.14.tisdip.tiscali.de]
Subject: Re: Gewerbsmässig ist, wenn du die Karre zum in die Arbeit fahrn nimmst. k. T.
| Gruß Rhanie. |
Date: February 09, 2004 at 00:09:11
From: Tutüberhauptnichtszursache, [gda4a.g.pppool.de]
Subject: Weiß nicht, was Du grad arbeitest, aber...
|
...aber zur Arbeit fahren ist natürlich kein Gewerbe. Du wirkst doch sonst nicht so ängstlich, aber vorm Fahren mit Heizöl scheinst Du den vollen Horror zu haben ... oder ist das nur Täuschungsmanöver? Gewerbsmäßig heißt, daß man durch das Fahren mit Heizöl unmittelbar Geld verdient, als Spediteur, Taxifahrer oder als Verkäufer von Heizöl zum Betrieb in Fahrzeugen (nach Entfernen des roten Farbstoffs -soweit möglich). Tttzs |
Date: February 09, 2004 at 12:19:32
From: Rhanie, [p213.54.186.141.tisdip.tiscali.de]
Subject: Re: irgendwie glaub ich, wir sollten den Tread einschlafen lassen...
|
Hallo! Kann dir sagen, das bei uns (Bayern) das so gehandhabt wird, hab ich vor einigen Jahren in meinem Umfeld so mitbekommen, ob das nun rechtlich einwandfrei ist, weiss ich nicht, jedenfalls isses gängige Praxis. (Aber bei uns schleppen sie Autos auch an der abgelaufenen Parkuhr ab und unbewaffnete Schwarzfahrer werden vonner Politesse in den Rücken geschossen.) Wenn ich sicher sein könnte, das gleiche "Strafpensum" als der Pole zu bekommen, würd ich vieleicht auch Heizöl fahren. Was Hans sagen wollte ist, das eine Strafe, die geringer ist als die Kosten für Gesetzeskonformes Verhalten, irgendwie nicht so richtig zieht. Als Beispiel denke mal an die Tankerreinigungen auf See, wenn seh denn mal zufällig erwischt werden ist die "Strafe" geringer als die Gebühr um sowas im Hafen machen zu lassen. Irgendwie versuchst du krampfhaft Leute misszuverstehen, oder willst stänkern, was -wenn ich mich recht erinnere- schon damals zu deinen Problemen geführt hat. Rhanie. |
Date: February 12, 2004 at 12:59:54
From: TNSZ, [gd31d.g.pppool.de]
Subject: Re: irgendwie glaub ich, wir sollten den Tread einschlafen lassen...
|
Hallo Rhanie, ich will niemanden mißverstehen und hab mit diesem Forum auch keine Probleme. Ich wurde vor 20 Jahren mal mit H-Öl ertappt. Ich hab damals gesagt, ich hätte in Österreich an der Tankstelle die Zapfsäulen verwechselt, dort konnte man damals direkt neben dem Diesel das rote "Ofenöl" zapfen. Ich mußte die Steuer für eine Tankfüllung nachentrichten und bekam so ca. 20 Mark Strafe. Als Privatmensch wird man beim ersten H-Öl-Kontakt mit dem Zoll bestimmt nicht schwer bestraft. Das geht aus dem Begriff der Steuerordnungswidrigkeit hervor. Eine Ordnungswidrigkeit ist per Definitionem ein minderschwerer Normenverstoß, klar abzugrenzen von einer Straftat oder gar einem Verbrechen. Unser viel kritisierter Staat ist da manchmal viel humaner als seine Bürger. Was mich halt wundert sind die Gerüchte über drakonische Strafen ("Vorbestraft", Eintrag ins polizeiliche Führungszeugnis, keine "Karriere" mehr etc.) und die gleichzeitig geäußerten Wünsche nach Prügelstrafen für Gesetzesbrecher, die Sorge, es könne ihnen im Gefängnis zu gut gehen, etc., woraus das hervorscheint, was man mal als "autoritären Charakter" bezeichnet hat. Und letzterer paßt (mal abgeshen davon, das er mir nicht sonderlich sympathisch ist) eigentlich gar nicht zu den hier verbreiteten netten Ideen, mit Frittenöl zu fahren und auch sonst möglichst Steuern zu sparen. Schöne Grüße TunizuaH |
Date: February 11, 2004 at 22:30:28
From: Hans Fürthbauer, [linzu1-209-120.utaonline.at]
Subject: Re: Ja, das sehe ich auch so, ...
|
Hallo Rhanie, der Kollege "Tutüberhauptnichtszursache" schwimmt auf einer anderen, etwas dubiosen "Welle". Dort sollten wir ihn lassen. Seine Äußerungen sind wegen seiner Anonymität fragwürdig. Teilweise sind sie lächerlich. Daher schließe ich mich Deinem Vorschlag an und das hier war daher die letzte Stellungnahme dazu in diesem Thread. MfG Hans F. |
|
Generated by UFORUM version 1.00 Last Updated: 17-Jan-2018 20:23:24, 79314 Bytes Author: ulinux |