Date: April 26, 2008 at 14:07:13
From: Rhanie, [620_acl1.gw.smartbro.net]
Subject: Deutsche und Amerikaner wollen intime Personendaten austauschen O. T.
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,549888,00.html
Hallo! Na das wird ja noch richtig lustig bei euch werden.: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,549888,00.html TERRORISMUSBEKÄMPFUNG Deutsche und Amerikaner wollen intime Personendaten austauschen Gesundheit, Sexualleben und die ethnische Herkunft Verdächtiger - der Datenaustausch zwischen den USA und Deutschland soll nach Informationen des SPIEGEL auch intimste Informationen umfassen. Politiker und Gewerkschafter sind empört. Wer des Terrors oder schwerer Kriminalität verdächtigt wird, -also jeder- darf sich in Zukunft nicht wundern, wenn auch intime Daten über ihn in die USA weitergegeben werden. Das belegen bisher unbekannte Passagen des am 11. März beschlossenen deutsch-amerikanischen Abkommens "über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität", über die der SPIEGEL berichtet. Das von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) sowie dem amerikanischen Minister für Heimatschutz, Michael Chertoff, und Justizminister Michael Mukasey paraphierte Werk soll den Datenaustausch zwischen den Ermittlern beider Länder regeln, unter anderem auch die Weitergabe von DNA-Profilen Verdächtiger. Wenn sie bei der Bekämpfung von schwerer Kriminalität oder Terrorismus besonders relevant sind, können laut Artikel 12 auch personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt werden, "aus denen Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder sonstige Überzeugungen oder die Mitgliedschaft in Gewerkschaften hervorgeht". Auch Daten über "Gesundheit und das Sexualleben" können nach Informationen des SPIEGEL gemeldet werden. DGB-Chef Michael Sommer hält es für einen "Höhepunkt der Unverfrorenheit, dass die Regierung die Gewerkschaftsmitgliedschaft deutscher Bürger an die USA weitergeben kann". Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz, nennt das Abkommen ein "Kuckucksei". Sie frage sich, was etwa sexuelle Orientierung mit terroristischen Straftaten zu tun habe. Das Bundesinnenministerium, das das Abkommen gerade in einen Gesetzentwurf gießt, bestätigt, es sei nicht ausgeschlossen, dass in den "übermittelten verdachtsbegründenden Tatsachen" auch "ethnische Herkunft, politische Anschauungen oder religiöse Überzeugungen" enthalten seien. "Für solche besonders sensiblen Daten" seien allerdings "besondere Schutzvorkehrungen" getroffen. Noch muss der Bundespräsident dem Abkommen zustimmen. Danach müssen Bundestag und Bundesrat das Gesetz beschließen. hda Was mir nicht ganz klar ist, wo die Daten herkommen sollen? Gewerkschaft, Religion, klar Steuerkarte, Gesundheit KK, aber z. B. sexuelle Orientierung? Schicken die mir Anonym nen Gutschein fürn Puff und kontrollieren an der Rechnung was ich mir ausgesucht hab?! Ja, klar, die fragen bei seinem Provider an auf welchen Seiten er sich rumgetrieben hat. Davon ab, sind jetzt Schwule und Lesben Terroristen oder eher Hetheros? Und was ist mit nem Schwulen, Katholischen Gewerkschaftsmitglied das Zucker hat? (oder er hat n Rückenleiden vom nach vorne Bücken.. :) ) Evtl. erkennt man an der DNA noch ne Chance zu irgenwelchen Krebs oder Herzinfarkt. Muss ja echt ne Riesengefahr für die gesamte "freie" Welt sein. (Frei ist die übrigens woanders.) Gruß Rhanie. |
Date: April 27, 2008 at 09:53:13
From: R.Lang, [dslb-084-059-249-115.pools.arcor-ip.net]
Subject: Re: Deutsche und Amerikaner wollen intime Personendaten austauschen O. T.
Hallo Rhanie, nach dem Deutschland demoskopisch gesehen Weltmeister beim Import von Humankapital ist, übrigens nicht aus eigenem Antrieb, es ist eine verdeckt angeordenete Maßnahme der Sieger des WK2, zur Auffrischung des volkswirtschaftlichen und sozialen Defizits. Man kann es auch kürzer formulieren zur Ausrottung der Innovationsfähigkeit dieses volksstammes um die von Ihm ausgehenden Ansprüche der "Führerschaft" zu verdünnen und zu verwässern. Nachdem das bisherige Konzept so wirkt wie ein Würfel Hefe in der Jauchegrube, muss man genauer Hinsehen warum eine so gemolkene Population nicht wie gewünscht schnell ausstirbt und durch Imigranten ersetzt wird. Das Problem ist die verfehlte Wirkung. Heute früh war in der Teleakademie ein Vortrag über die Problematik der Demoskopischen Entwicklung und deren Folgen für die Versorung des entstehenden Alterheim Deutschland. Der Prof. rechnet vor welche Zuwanderung erforderlich wäre um den negativen Zinseszinseffekt unter dem die Rentensyteme zunehmend leiden wieder zu drehen. Die dabei aufgezeigten Fehlmengen an Humankapital übersteigen jedes mit normalen Verständnis erkennbare Maß. Selbst bei Verdreifachung der Zuwanderungszahlen würden die Rentensysteme nicht in tiefes Fahrwasser kommen. Offen blieb in dem Vortrag was zukünftig anders werden muss damit eine Mindestversorgung realisiert werden kann. Einzig der Vorschlag privat Vorsorge zu betreiben ist aus meiner Sicht der Apell an den Frosch der in die Milch gefallen ist, "Strampeln was das Zeug hält,irgentwann wird die Misch zu Quark" dann hast Du vielleicht wieder trafähigen Boden unter den Füssen. Ich ne gewagte Aussage, trifft auch nicht die sich abzeichnende Problematik. Es wird wohl so sein, das nur wirklich wertschöpfende Systeme genügend Masse abgeben könnten, mit dem sich die Versorungsproblematik dann entschäffen liesse. Nur derartige Organisationsformen sind in der ersten Version schon im Einsatz, Man Denke an die Begründung der Ökosteuer auf Treibstoffe für den Verkehr. Die einnahme hierfür sollten eigentlich mal die Löcher in der Rentenversicherung ausfüllen. Sachzwänge und Disziplimlosigkeit der Politik haben diese Idee inzwischen so verzerrt das es kaum noch erkennbar ist für welchen Zweck diese Beutelschneiderei betrieben wird. Der Wirkungsgrad der Maßnahme ist entsprechend pervertiert, es kommen Forderungen nach weiterer Abgabenerhöhung auf, um die sich abzeichnenden Defizite "auszugleichen". So sind die Verschiebung der Abgabererhebung (sugestion von scheinbarer Steuersparnis) staatlich vorher suventionierten Riester- oder Rürupp- privaten Vorsorgeaktivitäten der Versuch die öffentlichen Hände und Messer schon am Beutel zu plazieren bevor die Steuerzahler aktiv erfolgreiche Abgabevermeidung und somit deren Verschwendung realisieren können. Was hat das mit der Sammelwut der Ami's zu tun?. Ist eigentlich recht einfach, je mehr Elementardaten verfügbar sind, desdo genauer kann man die Folgen von REGIERendem Handeln simulieren. Die Rechenleistungen lassen dies inzwischen ganz Easie zu. Um den Exportweltmeister zu verstehen und erfolgreicher manipulieren zu können sind die ausgetauschen Daten schon ganz nützlich. Das die AMI's keine humane Borderkultur bei ihren Imigrationsüberwachung haben ist kein neues Phänomen, die Kontrollen an den Grenzen der USA waren schon immer so Menschenverachtend wie sie halt als glorreiche Militäraktion Besuche bei "Freunden" abstatten. Die sogenannten G-Dienste in den USA haben inzwischen eine Kapazität erreicht bei der man von Selbsterhaltungsfähigkeit durch entwickeln von neuen Betätigungfeldern sprechen kann. Das geht allerdings nicht ohne abmelken von Resourcsen, dazu sind jedoch strategisch bestens geschult. Gruss Rainer |
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