Date: 29 Juni, 2000 um 08:01:21
From: Ölbrenner
Subject: Re: steuerhinterziehung

Ölbrenner am 29 Juni, 2000 um 08:01:21: Antwort auf: steuerhinterziehung von willi am 28 Juni, 2000 um 15:19:54: : Wir wissen, daß Mischen von Dieselöl und Pflanzenöl in einem Tank Steuerhinteriehung ist, : auch wenn es von manchen als Lösung der "Winterprobleme" empfohlen wird. Unser : Computer mischt vor der Einspritzpumpe soviel Diesel bei, wie wir wollen. So lösen wir : völlig legal das Mischungsproblem und öffnen einen neue Tür zur Optimierung der : "Zwei-Tank-Systeme". : laut BioCar : Ja ich bins wieder gruß willi : wollte euch nur aufklären da kann man genauso Heizöl fahren wenn man mischt. Hihi, selten so gelacht. :-))))))))))))) Sagt mal, wo habt ihr denn dass her? Und wer hat ein Computergesteuertes System entwickelt welches beliebige Mischungen direkt vor der Pumpe herstellt? Was kostet das? Das wäre doch fast dass Optimium. Wenn die auch noch eine Heizung haben die direkt vor dem Filter Heizt dann her damit. Übrigens wenn die Aussage stimmen würde, was sie nicht tut, dann wäre das Competersystem auch Illegal da es nur darauf ausgelegt ist eine kleine Gesetzeslücke, die von Gesetzgeber übersehen worden ist, auszunutzen. Dies wird regelmässig von Gerichten so gesehen. Der Sinn der hinter einem Gesetz steht ist in der Regel ausschlaggebend und nicht der geneue Wortlaut. Früher haben die Gerichte eher nach dem Wortlaut entschieden aber dass hat sich inzwichen geändert. Aber nun zum Thema. Also es ist keine Steuerhinterziehung da es sich nicht um Mineralöl handelt. Die Passage in einem uralten Gesetz welches immer wieder mal ausgegraben und missverstanden wird, bezieht sich auf das Herstellen von Treibstoffen aus Mineralöl und soll die Herstellung und Versteuerung von Mineralöltreibstoffen sicherstellen. So besagt dass Gesetz z.B. dass die Stuerpflicht genau dann entsteht wenn man z.B. durch mischen Mineralöltreibstoff herstellt. Also muss der Treibstoffhersteller die Steuer abführen und nicht der Autofahrer. Aber diese Missverständnisse sind nicht totzukriegen. PS, Ich glaube Nessie ist mal wieder gesehen worden. :-)))))))) Also wie ist es wirklich. Auch wenn dass schon unzählige male in diesem Forum gesagt und belegt wurde will ich es doch noch mal zusammenfassen. 1. Es gibt eine Mineralölsteuer. Pöl ist kein Mineral und daher gibt es darauf auch keine Steuer. 2. Pöl und andere Erneuerbare Energieträger sind von der aktuellen Rot Grünen Regierung zur vermeidung von Missverständnissen in einer Positivliste von der Mineralölsteuer ausgeschlossen und für den Einsatz im Strassenverkehr freigegeben worden. Und dass obwohl es vorher auch schon nicht verboten oder besteuert war. 3. Jede Beimischung von Erneuerbaren Energieträgern zu anderen Treibstoffen ist explizit von der Steuerpflicht ausgenommen. Dies betrifft aber nur den Teil von z.B. Pöl. Der Teil Diesel muss natürlich versteuert werden aber dass ist er ja sowieso schon wenn ihr ihn an der Tanke kauft. 4. Es gibt immer wieder Versuche von der Mineralölindustrie die Politik auszutricksen. Es geht dann darum dass die Mineralölindustrie einen Kraftstoff herstellen will der z.B. aus 5 % Erneuerbaren Energien und 95 % Mineralöl besteht.. Die Steuerbefreiung beantragen sie aber für den gesamten Treibstoff. Dies wird regelmässig und zu Recht von der Politik abgelehnt. Nur solltet ihr dass dann nicht mit Punkt 3 verwechseln. Punkt 3 ist was ganz anderes. 5. Natürlich bleiben andere Gesetzte davon unberührt. Z.B. muss man genehmigunspflichtige Umbauten eintragen lassen. Z.B. Umbauten die das Leergewicht des Fahrzeuges erhöhen. So und jetzt denkt noch mal nach und fahrt mal zum Loch Ness.