Date: October 13, 2008 at 10:00:13
From: Werner, []
Subject: Ist doch hübsch!

Moin, sowas iss normal, Rainer! Du kannst im Grunde jeden Scheißdreck schützen lassen, wenn er a) neu ist, b) eine Verbesserung gegenüber dem heutigen Stand verspricht (muß begründet werden) und c) funktioniert. Die Funktion muß auf Anfrage des Patentamtes auch begründet werden. Ausgenommen hiervon sind Perpetua Mobile. Die müssen als Modell vorgeführt werden und ihren Zauber unter Beweis stellen, sonst iss nix mit Patent! :-)) Für die Erteilung eines Patentes genügt es, daß bereits bekannte Sachen in einer neuen Zusammenstellung (Anordnung) hergestellt werden, die eben die Punkte a bis c erfüllt. Du glaubst gar nicht, was es für Patente gibt! Da hat sich KHD die Anordnung des Luftfilters zwischen bzw. neben einer Zylinderreihe schützen lassen. Da gibt es einen Kolben mit Hohlraum, aus dem per Schrägdüse das Verbrennungsgas ausströmt und somit der Kolbenseitenkraft entgegenwirken soll. Da gibts Erfindungen, wo Du nicht mehr weißt, wer jetzt eigentlich spinnt. Und das beileibe nicht nur von Professoren, sondern von allen möglichen Leuten, die die Zeit und die Geduld hatten, so ein Patent anzustrengen. <><><><><><><><> Für mein Pölmotörchen bin ich auch zum Patentanwalt gezogen. Weniger, weil ich glaubte, der Mega-Erfinder zu sein, sondern, weil ich sicherstellen wollte, daß ich nicht in irgendein Patent reinschramme und dann irgendwann einen Haufen Ärger kriege. Tatsächlich wurden wir nach langer Suche fündig - genau diese Sache war bereits patentiert worden, allerdings zu einem anderen, verfolgten Zweck. Der Patentanwalt hat mir dann erklärt und schriftlich beurkundet, daß meine Absicht, eben genau mit dieser Anordnung etwas anderes zu bezwecken, nicht ausreicht, um außerhalb der Patentschrift zu liegen. Shit happens? Nein, beileibe nicht! Ich habe den Erfinder angerufen, wir haben stundenlang telefoniert und waren beide begeistert, daß wir einen Gesprächspartner hatten, der sich mit diesem Detail so ausgiebig beschäftigt hatte. Dann hat er mir erzählt, daß die Patentgebühren jedes Jahr drastisch steigen und es ihm bereits nach drei Jahren zu teuer geworden ist. (Nach zehn Jahren ist eh Ende, dann darf jeder bauen). Er hat mir viel Glück mit meinem Pöl-Motor gewünscht und mir ging es saugut hinterher. Dieser Erfinder war übrigens kein anderer, als Chritian Bartsch, der Auto- und speziell Dieseljournalist, der auch einige Bücher geschrieben hat. Cleverer Mann! Für mich war es lehrreich, einmal den Ausflug in das Patent(un)wesen gemacht zu haben. Ich habe zwei Wochen lang in Aachen in der Bibliothek gesessen und nur Patentschriften studiert. Das ist schon nach einem Tag wie auf Drogen !! <><><><><><><><> In den großen Werken gibt es Gratifikationen und Anerkennung für erteilte Patente. Auch wenn die Rechte dem Werk gehören, muß doch der Erfinder namentlich in der Patentschrift erwähnt werden. Und so gibt es halt für VW-ler oder BMW-ler oder Uni-Professoren, denen der Job schon seit 25 Jahren aus dem Hals raushängt, nichts schöneres, als einmal im Leben ein Patent zu erhalten. Das ist sozusagen einen oben auf den Doktortitel drauf - weiter nichts. Findige Hersteller umgehen solche Patente sowieso ganz leicht, wenn sie dort wirklich einen Markt sehen. So ist das Patentwesen zu einem Tummelplatz von geistigen Überhängen und Überhängern geworden. Es ist mittlerweile sogar schon passiert, daß Erfindungen patentiert wurden, die es vor hundert Jahren schon einmal gab - über die aber nie groß veröffentlicht wurde und für die es nie ein Patent gab. Experten schätzen, daß bald etwas geändert werden muß, weil die Sache für die Ämter unüberschaubar wird und ein Patentvorgang mittlerweile so lange dauert, daß der Erfinder schon tot ist, ehe er loslegen kann. Schau mal auf Dein Beispiel! Fünf Jahre hat es gedauert. Das ist lächerlich! Wäre die Erfindung ernst gewesen und der Hit schlechthin, dann hätte es innerhalb dieser fünf Jahre längst was besseres gegeben und der Erfinder wäre so oder so außen vor gewesen. Also take it easy! Mach mit, wenn Du Zeit für sowas hast. Die Avantgarde der Erfinder ist ein schrulliges Völkchen. Man kann süchtig danach werden. Das Geld zu Leben sollte man allerdings haben, sonst wird das nix! Gruß Werner