Date: October 03, 2000 at 05:21:35
From: Marie, [willnix.uni-muenster.de]
Subject: Re: Patentnummer falsch ? Sprittheizung

nicht falsch. Kenne Patentsuchen über www.dpma.de (dt. Patente), da gibt es mehrere Möglichkeiten Die letzten 24 Mon kostenlos, willst Du Patente vor diesem Datum, kenne ich keine kostenlose Möglichkeit. Hilft nur anmelden, und pro abgezogener Patentschrift löhnen (Habe nur noch 7,50 im Kopf als *.pdf, nicht alle Schriften sind in dem Form. verfügbar, wenn Du's kopieren läßt, meine um 10 DM). Kann Dir auch passieren, daß Du zwar die Nummer in der Datenbank findest, die Schrift aber trotzdem nicht verfügbar ist. Dann bleibt nur, Dich mit den Hilfeangeboten auseinanderzusetzen. Kostet etwa genausoviel. Das ist z.B. der Fall, wenn zwar eine Schrift eingereicht wurde, das Patent aber aufgrund von Einsprüchen dritter letztlich nicht erteilt wurde, oder der Einreicher plötzlich keine Lust mehr hatte, die Jahresgebühr zu zahlen (war bei einer der Schriften, die ich wollte, der Fall). Sie kopieren's Dir dann auf Wunsch aber trotzdem. Des weiteren gibt es das Europ. Patentamt, darüber kann man Patente weltweit suchen, reicht weiter zurück, als 2 Jahre. website nicht im Kopf und nicht im Ausdruck, bin über irgendeine Bibliotheksdatenbank drauf gekommen. Oft nicht die gesamte Schrift, sondern nur Zusammenfassung oder erste Seite kostenlos. Schriften in der Landessprache und in den übl. Zeichen, also auch chinesisch. Weshalb Du die Schrift nicht gefunden hast, kann ich nicht sagen. Marie

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