Date: March 16, 2006 at 00:39:03
From: Schwarzpöler, [zmucdmz04.wacker.com]
Subject: Erster Entwurf

Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel Willy-Brandt-Straße 1 10557 Berlin-Tiergarten Bürgerinitiative für Salatölbesteuerung ab 1.8.06 Sehr geehrte Frau Bundeskanzler, verehrte Frau Dr. Merkel, da ich wie Sie die ganzen ökologischen Themen für Firlefanz halte, finde ich es gut, dass die meist bäuerlichen Pflanzenöl- (PÖL)-Tankstellen vom Markt genommen werden. Diese regionalen Kreisläufe hätten ja schon längst unterbunden werden müssen. Es werden aber auch gebrauchte Öle und Fette („Frittenfett“) und normales Speiseöl („Salatöl“) als Kraftstoffe verwendet. Wie kann man die zur Besteuerung erfassen? Wenn jemand am 1.08.06 umd 8:30 zum zuständigen Finanzamt geht und eine Flasche Speiseöl aus dem Lebensmittelhandel zur Besteuerung vorlegt, ist das kraftsttoffsteuerrechtlich ja recht einfach. Ich gehe davon aus, dass die entsprechenden Formularsätze bereitliegen und eine Barzahlung der 15 Cent an der Kasse problemlos möglich ist. Aber wie ist es mit der Mehrwertsteuer für die 15 Cent? Muss der Steuerpflichtige da jetzt wieder zum Lebensmittelgeschäft zurück, um anhand des Kraftstoffsteuerbeleges dort die MwSt nachzuentrichten? Bitte informieren Sie den Lebensmittelhandel rechtzeitig und stellen Sie die Formulare bereit. Ggf. wäre eine – von den Handelsunternehmen zu finanzierende – einwöchige Schulung aller Kassiererinnen des Lebensmittelhandels in den Grundzügen der Kraftstoffsteuerrechts verbindlich vorzuschreiben. Ich stehe wie die überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes voll hinter Ihrer klugen und vorausschauenden Politik! Nur um auch meinerseits etwas dazu beizutragen, dass diese mutige und für den Standort Deutschland so zukunftsweisende Reform ein voller Erfolg wird, erlaube ich mir, Ihnen als promovierter Physikerin zur umfassenden Analyse aller Aspekte einen Liter Pflanzenöl (Raps) beizulegen. Bitte lassen Sie es mich wissen, wenn Sie für Ihre weiterreichenden Überlegungen grössere Mengen oder noch Proben von anderen Ölsorten benötigen. Speziel Benzfahrer nehmen auch das höherwertige im Abgang etwas harmonischere Sonnenblumenöl gerne für ihre Fahrzeuge. Leider habe ich jetzt die Verwendung von gebrauchten Ölen und Fetten („Frittenfett“) nicht hinlänglich beleuchtet. Ich denke aber, wir können es für heute damit bewenden lassen, dass das Nähere ein Bundesgesetz regelt. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, ich möchte Ihnen ganz persönlich dafür danken, dass Sie so zielstrebig die wirklich wichtigen Themen dieses Landes so mutig angehen. Ich denke wie Sie, dass unser Land ohne eine umfänglich geregelte Besteuerung von Salatöl im globalen Wettbewerb Chancen verspielen würde. Hochachtungsvoll